Mobile Freiheit

Hier könnt Ihr den Jugendmedienschutz-Staatsvertrag ablehnen....obs was bringt? [clicklink=http://jmstv-ablehnen.de/#comment-11355]http://jmstv-ablehnen.de/#comment-11355[/clicklink]

zeelander hat geschrieben:??? @ Achim: hat denn dieses Voting den gleichen/ähnlichen Charakter/Einfluß wie das bei den " offiziellen Petitionen" ???

Nein.

Der grüne MdL Rasmus Andresen und der sozialdemokratische MdL Kai Dolgner twitterten bereits am 08.12.2010 beinahe zeitgleich, dass der federführende Innen- und Rechtsausschuss des schleswig-holsteinischen Landtages den JMStV abgelehnt hat.

http://gruen-digital.de/2010/12/jmstv-u ... -holstein/

Das heißt zwar nicht, dass SH den Vetragsentwurf nun ablehnen wird, aber es könnte ein Schritt in diese Richtung werden.

Gimli hat geschrieben:Der grüne MdL Rasmus Andresen und der sozialdemokratische MdL Kai Dolgner twitterten bereits am 08.12.2010 beinahe zeitgleich, dass der federführende Innen- und Rechtsausschuss des schleswig-holsteinischen Landtages den JMStV abgelehnt hat.

http://gruen-digital.de/2010/12/jmstv-u ... -holstein/

Das heißt zwar nicht, dass SH den Vetragsentwurf nun ablehnen wird, aber es könnte ein Schritt in diese Richtung werden.

Wenn das wahr ist, dann wäre das großartig, denn ein Staatsvertrag muss von allen Bundesländern ratifiziert werden

Hallo,

Cruiser hat geschrieben:Wenn das wahr ist, dann wäre das großartig, denn ein Staatsvertrag muss von allen Bundesländern ratifiziert werden

so is das, drum auch in diesem Fred: http://www.netzpolitik.org/2010/eil-kur ... -wirklich/

Das könnte es gewesen sein mit diesem Unsinn.....

Gruß
DeMixx

Der Landtag von Nordrhein-Westfalen (NRW) hat heute der Novellierung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) einstimmig die Zustimmung verweigert. Damit kann der neue, umstrittene Staatsvertrag nicht wie geplant am 1. Januar 2011 in Kraft treten, sondern ist vorerst vom Tisch.

[clicklink=]http://www.heise.de/newsticker/meldung/ ... 54880.html[/clicklink]

Na mal ne positive Nachricht.

Mal schauen, was sich Beck und Zensurulla als nächstes einfallen lassen. ich glaub nicht, dass die so schnell aufgeben werden

Zumindestens schon mal ein Zeitaufschub